Verfasst von: regwoche | Dezember 6, 2010

Oberbürgermeister Schaidinger zu Anliegen im Stadtnorden

Im Rahmen eines Bürgergesprächs wurden verschiedene Anliegen an uns herangetragen. Der Bürgerverein hat die Fragen im Juli an Oberbürgermeister Hans Schaidinger weiter geleitet, die er uns vor kurzem beantwortet hat. Hier sind Fragen und Antworten im Überblick.

Im Zuge der auf 30 km/h beschränkten Posener Straße befinden sich 5 Fahrbahnerhöhungen zur Geschwindigkeitsbeschränkung. Zum Befahren mit der zulässigen Geschwindigkeit sind sie nicht geeignet; Anwohner beschweren sich, weil an ihren Fahrzeugen dadurch häufig Schäden entstehen.

Die von den Anwohnern beanstandeten Fahrbahnerhöhungen im nördlichen Streckenab­schnitt der Posener Straße ab dem Abzweig Meraner Straße existieren dort seit rund 2 Jahr­zehnten. Gerade die Anwohner unterstützten diese geschwindigkeitsdämpfenden baulichen Maßnahmen beim Ausbau der Posener Straße im Jahr 1988 ausdrücklich. Es erstaunt da­her, dass ausgerechnet die Anwohner einen Rückbau dieser Aufpflasterungen wünschen, die letztlich von den niedrigeren Fahrgeschwindigkeiten und der damit verbundenen Un­attraktivität für den Durchgangsverkehr profitieren. Die von den Anwohnern kritisierten Fahr­zeugschäden sind nicht der baulichen Anlage geschuldet, sondern eine Folge unangepass­ter Fahrgeschwindigkeit. Aktuell weisen die Aufpflasterungen allerdings bauliche Schäden auf. Es ist beabsichtigt, diese nach Abschluss der Bauarbeiten an der Lärmschutzwand entlang der Bahnlinie im Jahr 2011 im Rahmen der Straßenunterhaltung zu reparieren. Sollten die Anwohner jedoch an einer vollständigen Beseitigung der Aufpflasterungen fest­halten, so bin ich gerne bereit, das Notwendige zu veranlassen. Bitte informieren Sie mich über das mit den Anwohnern abgestimmte Meinungsbild.

Anwohner der Posener Str. haben sich beklagt, dass im Winter zwischen der Schule und und der Straße Wutzlhofen zu wenig geräumt worden sei.

Bei dem Straßenbereich zwischen der Konradschule (Posener Straße 81a) und der Straße Wutzlhofen handelt es sich um eine reine Anliegerstraßenfläche, für die im Räum- und Streuplan die Einsatzstufe 3 festgesetzt ist. Winterdiensteinsätze in der Einsatzstufe 3 wer­den grundsätzlich nur bei Bedarf, d.h. bei erheblicher Glätte durch Eis und Schnee durchge­führt, wenn alle verkehrswichtigen und gefährlichen Straßen der Einsatzstufe 1 und 2 win­terdienstlich betreut sind und noch Arbeitskapazität dafür zur Verfügung steht. Aufgrund der extremen Witterung im letzten Winter konnten in der Regel nur die gefährli­chen und verkehrswichtigen Straßen abgesichert werden.

Im Übrigen sind für die Wintersicherung von Gehwegflächen, selbst wenn kein Bürgersteig vorhanden ist, die Anlieger selbst zuständig. Mit der Verordnung über die Sicherung des Verkehrs auf Gehbahnen zur Winterzeit in der Stadt Regensburg (Sicherungsverordnung) wurden die Anlieger verpflichtet, für den Fußgängerverkehr bis zu 1,5 m breite Gehbahnen auf den öffentlichen Verkehrsflächen auf eigene Kosten zu räumen und zu streuen. Diese Räum- und Streupflicht gilt an Werktagen von 07.00 bis 20.00 Uhr und an Sonn- und Feier­tagen von 08.00 – 20.00 Uhr, d.h. innerhalb dieser Zeiten muss – entsprechende Witterung vorausgesetzt – Winterdienst von den Anwohnern selbst geleistet werden. Diese Regelung gilt übrigens in allen Straßen der Stadt, unabhängig von der Einordnung der Dringlichkeitsstufen.

Die Situation in der Bahnunterführung Donaustaufer Straße ist bekanntlich sehr beengt und nicht ungefährlich: Im Begegnungsverkehr kommen zwei Kraftfahrzeuge zwar in der Regel aneinander vorbei; für Fußgänger und insbesondere Radfahrer ist aber zu wenig Platz; der Radweg ist dort unterbrochen. Wir drängen auch hier auf eine möglichst schnelle Lösung, da die Situation für Fußgänger und besonders für Radfahrer gefährlich ist.

Eine kurzfristige Verbesserung der Situation für Radfahrer und Fußgänger im Bereich der Bahnunterführung in der Donaustaufer Straße ist ohne den Neubau der Eisenbahnbrücke über die Donaustaufer Straße leider nicht möglich. Auch im Zuge des Neubaus der Ostum­gehung Regensburg kann den nicht motorisierten Verkehrsteilnehmern in und aus Richtung Schwabelweis daher nur empfohlen werden, die zwar etwas umwegige, dafür aber sehr komfortabel ausgebaute und sichere Route über die Donauarena und den Donauradweg zu nutzen.

Seit Jahren ist die Wiedereröffnung des Bahnhofs Walhallastraße für den Schienennahverkehr im Gespräch. Durch Einrichtung eines Halts für die regelmäßig verkehrenden Regionalzüge könnte eine schnelle Verbindung zum Hauptbahnhof eingerichtet werden; diese wäre nicht nur für Anwohner und Besucher des Gewerbeparks, sondern bei günstiger Anbindung an die bestehenden Busverbindungen (v.a. der Linie 5) auch für Reisende aus den umliegenden Stadtteilen und dem östlichen Umland attraktiv. Kann hier in absehbarer Zeit mit Verwirklichung gerechnet werden?

Die gewünschte Wiedereröffnung des Bahnhofs „Walhallastraße“ wird von der Stadt Re­gensburg und der DB Regio AG seit 1999 verfolgt. Anfang 2002 stieg die DB Netz AG mit der Erneuerung der Eisenbahnunterführung in das Projekt mit ein. Seit diesem Zeitpunkt ist die Errichtung des Haltepunktes „Walhallastraße“ nur in Verbindung mit der Erneuerung der Eisenbahnunterführung und dem Ausbau der Donaustaufer Straße möglich. Leider hat die DB Netz AG die Planung in den zurückliegenden Jahren auf verschiedene Weise verzögert.
Mit Schreiben vom 06. September 2010 habe ich die DB Netz AG erneut schriftlich aufge­fordert, verbindlich mitzuteilen, wie die Erneuerung der Eisenbahnunterführung Donaustau­fer Straße in das Arbeitsprogramm der DB Netz AG eingebunden bzw. für welches Jahr die Realisierung des Projektes vorgesehen ist. Wie mir der Vorstandsvorsitzende der DB Netz AG in seinem Antwortschreiben vom 27. September 2010 bestätigte, ist der Zeitpunkt für die Fertigstellung der Eisenbahnbrücke über die Donaustaufer Straße für den Herbst 2013 vor­gesehen. Die DB Netz AG soll auch schon eine Vorplanung erstellt haben, die uns aber noch nicht vorliegt.
Die Wiedereröffnung des Haltepunktes „Walhallstraße“ hängt maßgeblich von der Förderfä­higkeit ab. Die Baukosten liegen nach einer groben Kostenschätzung bei ca. 2 Mio. Euro.

Eine Förderung für eine barrierefreie Erschließung wird vom Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie aber nur dann in Aussicht gestellt, wenn die Zahl der Ein- und Aussteiger deutlich über 1.000 liegt. Eine Verknüpfung des Haltepunktes mit der Buslinie 5 ist bereits sichergestellt. Derzeit sind wir mit dem RW im Gespräch, wie die Zahl der Ein- und Aussteiger durch eine Verknüpfung mit der Linie 7 in Richtung Gewerbe­gebiet Haslbach und Industriegebiet Südost noch erhöht werden kann.
Da die bis Ende 2013 laufende Tranche der Bundesmittel für den Ausbau von Haltepunkten bereits ausgeschöpft ist, kann das Projekt erst auf die Warteliste für die kommende Bun­desmitteltranche (2014 – 2018) kommen.

Ich kann Ihnen versichern, dass die Stadt Regensburg größtes Interesse hat, den Neubau des Haltepunktes „Walhallastraße“ sowie die Erneuerung der Eisenbahnunterführung zu realisieren und deshalb auch weiterhin alles daran setzen wird, die Maßnahme mit der DB Netz AG voranzubringen.

Der Fahrradweg an der Grünthaler Straße in Richtung Keilberg endet – bei gleichzeitiger Verengung der Straßenfahrbahn – im Nichts. Eine Fortführung des Radwegs zum Keilberg wäre wünschenswert.

Die Fortführung des Radweges entlang der Grünthaler Straße Richtung Keilberg ist auch aus Sicht der Stadtverwaltung wünschenswert, jedoch nicht mit einfachen Mitteln zu bewerk­stelligen. Die Gründe habe ich aufgrund einer Anfrage in der letzten Bürgerversammlung für den Stadtteil Brandlberg-Keilberg am 06. Oktober 2010 ausführlich erläutert. So befinden sich die für einen Radweg erforderlichen Flächen nicht in städtischem Grundbesitz, sondern müssten erst erworben werden. Neben den schwierigen topografischen Verhältnissen und der Lage im Naturschutzgebiet stellen auch die teilweise unvollständigen Katasterpläne ein Problem dar. Derzeit werden deshalb Vermessungen durchgeführt. Nicht zuletzt muss eine Kostenberechnung angestellt werden. Wir werden weiter daran arbeiten, eine kurzfristige Realisierung der Maßnahme kann ich Ihnen jedoch nicht in Aussicht stellen.

Bewohner des hinteren Keilbergs bemängeln dort fehlende Streukisten für den Winter.

Die im Stadtteil Keilberg sowie auch in anderen Stadtteilen aufgestellten Streugutkisten die­nen in erster Linie der Bevorratung von Streugut für die Mitarbeiter des manuellen Winter­dienstes der Bauhöfe und der Straßenreinigung. Diese Kisten sind je nach Aufstellmöglich­keit so platziert, dass in der Nähe liegende Überwege, Kreuzungen, Bushaltestellen und ggf. Behindertenparkplätze von Mitarbeitern, die zu Fuß unterwegs sind, abgestreut werden kön­nen. Sie befüllen normalerweise aus diesen Kisten ihre Handkarren oder streuen damit die in ihrem Plan enthaltenen öffentlichen Straßenteile ihres Bezirkes ab.
Der Bauhof Nord, zuständig für die manuelle, winterdienstliche Betreuung von Keilberg, hat aus wirtschaftlichen Erwägungen seit Anfang 2007 die bisher dort eingesetzte Fußtruppe mit einem Klein-LKW und tief liegender Lagefläche ausgestattet, der eine für einen Normalein­satz ausreichende Menge an Streugut mitnehmen kann. Die Vorortbevorratung ist somit nicht mehr erforderlich. Zudem musste in den vergangenen Jahren leider ein großer Schwund an Streumittel bei einer Reihe von Kisten festgestellt werden, der nicht auf Notsi­tuationen zurückzuführen war. Die städtischen Mitarbeiter haben dadurch bedingt bei ihren Einsätzen zum Teil leere Kisten vorgefunden und konnten die zu streuenden Straßenteile nicht zeitgerecht betreuen. Es wurde daher mit dem Abzug entbehrlicher Kisten begonnen. Nicht mehr erforderlich sind Kisten auf ebenen Straßenabschnitten sowie nahe beieinander stehende Streugutbehälter. Erhalten blieben jedoch Behälter an Steigungen und sonstigen gefährlichen Stellen, die bei extremer Witterung auch außerhalb der Einsatzzeiten des städt. Winterdienstes u.U. ein Abstreuen durch Verkehrsteilnehmer erfordern könnten.

Die nachfolgende Zusammenstellung gibt einen Überblick über die verbleibenden Standorte im Stadtteil Keilberg:

1.Keilberger Hauptstraße beim Telefonhäuschen (Schule)
2.Wacholderweg/Brunnensteg
3.Kreuzung Steinäckerweg – Tegernheimer Schluchtweg
4.Kreuzung Am Keilstein – Talblick
5.Kreuzung Keilsteiner Weg – Am Vogelherd
6.Tannenweg Fußweg Durchgang
7.Busumkehre Talblick bei Einmündung Alfons-Sigl-Straße
8.Erdbeerweg I Pappelweg
9.Kreuzung Hohe Linie – Alfons-Sigl-Straße
10.Zur Hohen Linie beim Container
11.Zur Hohen Linie (Auffahrt Kirche)
12.Eisenerzweg bei Hausnummer 24
13.Erdbeerweg unten letztes Haus
14.Erdbeerweg unten bei Ehrenreich
15.Hintere Keilbergstraße Einmündung Rotdornweg
16.Vordere Keilbergstraße Bushaltestelle Schauergrube Nord- und Südseite

Der Schrott- und Pressbetrieb der Firma Brener GmbH an der Schergenbreite hat zu massiven Beschwerden der Anwohner wegen Lärmbelastung und Bodenerschütterungen geführt. Eine Verlagerung des Betriebs wurde im letzten Jahr in Aussicht gestellt. Gibt es zu dieser von den Anwohnern ersehnten Umsiedlung konkrete Aussichten?

Die Probleme, insbesondere die massive Lärmbeeinträchtigung durch den Schrottbetrieb, sind uns hinreichend bekannt. Wir sind daher bereits seit längerer Zeit intensiv darum be­müht, eine Umsiedlung des Schrottbetriebs zu erreichen. Auch Herr Brener unterstreicht bei den Gesprächen stets sein Interesse an der Umsiedlung. Wegen der erwartenden Lärm­emission und verkehrstechnischer Anforderungen des Unternehmens gestaltet sich die Su­che nach einem adäquaten Ersatzstandort sehr schwierig. Wir werden aber weiterhin nach einer Lösung suchen.
Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass für den Betrieb von Herrn Brener eine recht­mäßige Genehmigung vorliegt und die in der Genehmigung enthaltenen Lärmgrenzwerte auch eingehalten werden. Zudem wird Herr Brener die Lärmschutzwand, die teils aus Beton, teils aus Schall absorbierenden Metallpanelen mit einer Gesamthöhe von 6 m besteht, noch heuer um weitere 20 m verlängern.

Unverändert problematisch ist für die Anwohner in Sallern das starke Verkehrsaufkommen in der Amberger Straße. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtspitze, hier kurzfristig eine Entlastung, insbesondere vom LKW-Verkehr, zu schaffen (z.B. durch straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen)?

Eine Entlastung der Amberger Straße ist durch eine flächendeckende Vermeidung des LKW-Durchgangsverkehrs erreichbar. Die Stadt Regensburg hält daher unverändert an ihrer Forderung zur Durchsetzung eines LKW-Durchfahrtsverbots fest und verfolgt diese mit Nachdruck. Ziel der Maßnahme ist, alle LKW, die nur durch die Stadt durchfahren, ohne dort ein Ziel zu haben, aus der Stadt herauszuhalten. Der lokale Wirtschaftsverkehr soll davon ausgenommen werden. Dies setzt voraus, dass der Freistaat Bayern derartige verkehrsbe­schränkende Maßnahmen in den Regensburger Luftreinhalteplan in die 2. Fortschreibung aufnimmt. Das LKW-Durchfahrtsverbot ist im Grundsatz als ein erster Schritt in der 1. Fort­schreibung des Luftreinhalte-/Aktionsplanes für das Gebiet der Stadt Regensburg bereits enthalten. Nach der Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit bedarf es jedoch eines zweiten Schrittes, nämlich einer individuellen Stickstoff­dioxid-Minderungsberechnung (sog. Wirkanalyse) für jede Straße, die vom Verbot erfasst werden soll. Die Stadt Regensburg wird das geforderte Gutachten demnächst in Auftrag geben.

Die älteren Mitbürger äußern den Wunsch nach hinreichender Versorgung des Stadtnordens mit Altenheimplätzen. Mit Ausnahme des AWO-Heims bestehen solche Einrichtungen nördlich der Donau nicht.

Der Wunsch nach einer hinreichenden Versorgung des Stadtnordens mit Altenheimplätzen ist nachvollziehbar. Es ist in der Tat so, dass die räumliche Verteilung der stationären Pfle­geeinrichtungen im Stadtgebiet ungleichmäßig ist. Die Stadt Regensburg hat dieses Defizit bereits in der Bedarfsfeststellung von 1997 konstatiert. Potenzielle Investoren wurden gezielt darauf hingewiesen, diese waren aber meist schon auf eine Immobilie festgelegt und daher beratungsresistent. Unsere Einflussmöglichkeiten sind hier leider sehr gering. Aufgrund des Bestandsschutzes der bestehenden Einrichtungen wurde bei der Bedarfsfeststellung bevor­zugt der Umbau von Wohnplätzen in Pflegeplätze gefördert. Ein förderfähiger Bedarf an Neubauten bestand deshalb nicht. Die entstandenen Neubauten wurden von den jeweiligen Investoren ohne staatliche wie städtische Förderung erstellt. Eine weitere gesetzliche Hand­habe, diese räumlich zu lenken, existiert über die Fördermöglichkeit hinaus leider nicht.

Für Linksabbieger aus der Frankenstraße (z.B. Kunden des neuen Baumarkts) in die Nordgaustraße (Richtung Norden/Alex-Center) gibt es in der Ampelschaltung keine eigene Grünphase. Linksabbiegen ist nur im Begegnungsverkehr mit den aus der Walhalla-Allee zur Frankenstraße geradeaus fahrenden Fahrzeugen möglich. Da in diese Richtung reger Verkehr herrscht und dieser oft schwer zu überblicken ist, können in den Hauptverkehrszeiten häufig nur ein oder zwei Fahrzeuge pro Ampelzyklus links abbiegen; dabei geraten diese nicht selten in den bereits anfahrenden Querverkehr auf der Nordgaustraße. Wir regen an, hier – auch wegen der Unfallträchtigkeit dieser Situation – Möglichkeiten anderer Ampelschaltung zu prüfen oder anderweitig die Verkehrsführung zu optimieren.

Es wurde angeregt, die Ampelschaltung für die Linksabbieger aus der Frankenstraße in die Nordgaustraße zu optimieren, da in den Hauptverkehrszeiten häufig nur ein oder zwei Fahr­zeuge pro Ampelzyklus passieren können.

Das Problem an diesem Knotenpunkt ist das sehr hohe Verkehrsaufkommen und die Viel­zahl der unterschiedlichen Ampelphasen. Eine separate Signalisierung der Abbiegebezie­hung ist aufgrund der Kreuzungsgeometrie und des hohen Verkehrsaufkommens leider nicht möglich. Die Zeit zum Räumen der Kreuzung für die von der Frankenstraße kommenden Linksabbieger errechnet sich aus der Zeitdifferenz vom Grünende des Gegenverkehrs bis zum Einfahren des stadtauswärtigen Geradeausverkehrs. Diese Zeitspanne beträgt 9 Se­kunden und ist als ausreichend zu betrachten. Pro Umlauf können mindestens 4 Fahrzeuge die Kreuzung in dieser Verkehrsbeziehung passieren, so dass die Leistungsfähigkeit bei etwa 140 Fahrzeugen pro Stunde liegt. Sicherheitsprobleme konnten nicht beobachtet wer­den, so dass eine Änderung der Signalisierung derzeit nicht angezeigt ist.

Unveränderte Unzufriedenheit besteht am Keilberg hinsichtlich der gewünschten Schulsportanlage.

Die Anfrage zur Errichtung einer Schulsportanlage am Keilberg wurde von Herrn Bürger­meister Gerhard Weber in seinem Schreiben vom 02. März 2010 an die Vorsitzende des Elternbeirates, Frau Höpfinger, auf das Sie Bezug nehmen, ausführlich beantwortet. Die Sachlage hat sich zwischenzeitlich nicht geändert.
Was die Errichtung eines Kleinspielfeldes für den Sportverein DJK Keilberg betrifft, so habe ich in der Bürgerversammlung am 06. Oktober 2010 deutlich gemacht, dass eine Realisie­rung nicht zuletzt von der Mitwirkung der Grundstückseigentümer abhängt. Ein zusätzlicher Platz ist nur in der Nähe des Vereinsheims sinnvoll, was im Bebauungsplan auch so vorge­sehen ist. Solange hier jedoch keine Bereitschaft zum Verkauf der erforderlichen Flächen besteht, sehe ich keine Möglichkeit für die Realisierung eines Kleinspielfeldes.


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